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Abschaffung des Eigenmietwerts

Sternen Oerlikon

Referenten:
Markus Meier Landrat BL (SVP) und Direktor des HEV Schweiz
Urs Dietschi, Kantonsrat ZH (Grüne)

Moderation: Markus Kägi, ehem. Regierungsrat Kt. ZH

Anschliessend Apéro riche

 

Wegen der grossen Tragweite dieser Abstimmung waren diesmal zwei Kontrahenten eingeladen worden, um die gegensätzlichen Standpunkte zu vertreten. Trotz des schönen Wetters haben über zwei Dutzend aktive Senioren den Weg zum Sternen Oerlikon gefunden. Für die meisten war wohl unklar, weshalb der Begriff Eigenmietwert auf den Abstimmungsunterlagen gar nicht auftaucht, stattdessen die Frage nach der Zustimmung zu einer Steuer auf Zweitwohnungen. Markus Meier informierte die Anwesenden, wie es dazu kam. Offenbar wurde im langen Tauziehen um die Abschaffung des Eigenmietwerts ein überparteilicher Konsens angestrebt. Alle Parteien stimmten schlussendlich der mehrfach geänderten Vorlage unter der Bedingung zu, dass im Gegenzug die Möglichkeit einer Steuer für Zweitwohnungen geschaffen werde. Diese Änderung setzt eine Verfassungsänderung voraus, weshalb nun darüber abgestimmt werden muss. Kaum sei der Konsens zustande gekommen, habe die politische Linke der Vorlage den Kampf angesagt. Die anschliessende Diskussionsrunde wurde von den anwesenden Senioren aktiv genutzt.

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